Datenschutz

Jeder Ihrer Zugriffe auf das Internetangebot der Stadt Brilon wird in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse

Die gespeicherten Daten werden nur zur Optimierung des Internetangebotes ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Stadt Brilon oder der Manipulation verschiedener Webangebote ausgewertet. Bei Fragen zum Datenschutz steht der behördliche Beauftragte für Datenschutz der Stadt Brilon zur Verfügung.

Urheberrecht

Layout, Texte, Bilder und sonstige Inhalte der Stadt Brilon Websites sind urheberrechtlich geschützt. Einzelkopien von Seiten oder Teilen von Seiten für den Privatgebrauch sind unter der Bedingung zulässig, dass der Urheberrechtshinweis der Stadt Brilon erhalten bleibt und das Urheberrecht nicht berührt wird. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen – mit Ausnahme der Texte, die unter Pressemitteilungen auf brilon.de.de zur Verfügung gestellt werden – und von Bildmaterial ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Stadt Brilon nicht gestattet. Die Nutzung des Stadt-Brilon-Logos ist ohne schriftliche Zustimmung d er Stadt Brilon ausdrücklich untersagt.

Haftungsausschluss

Die Stadt Brilon übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Haftungsansprüche gegen die Stadt Brilon, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Brilon kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Die Stadt Brilon behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder gänzlich einzustellen. Internet-Bedingungen Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen: Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internets. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann keine Gewähr übernommen werden.

Externe Links

Die Stadt Brilon ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für die auf der Webseite enthaltenen Links kann die Stadt Brilon aber keine Gewähr übernehmen, da sie keinen Einfluss auf deren Inhalt und die Gestaltung der jeweiligen Seiten hat und sich diese Inhalte auch nicht zu eigen macht. Die Stadt Brilon hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt überprüft und dabei keine Erkenntnisse über rechtswidrige oder anstößige Inhalte oder über Rechtsverletzungen gewonnen. Eine ständige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt. Gleichstellung Die Stadt Brilon ist um geschlechtsneutrale Formulierungen bemüht. Es kann sein, dass zur besseren und schnelleren Lesbarkeit nur die männliche Form gewählt wird. Wir bitten dafür um Verständnis. Nebenbestimmungen Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht Alle Informationen oder Daten auf der Website der Stadt Brilon, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Stadt Brilon-Website sowie das mit der Stadt Brilon-Website zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Gerichtsstand ist Brilon. Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Stadt Brilon Eingeschränkte Zugangseröffnung nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW. Allgemeines Die Stadt Brilon bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Stadt Brilon hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet. Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen und formgebundenen Schreiben (z.B. Widersprüchen) unterschieden.

Formgebundene Schreiben

Entsprechend § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte “elektronische Form” ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument anstelle einer handschriftlichen Unterschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Nach vorheriger Absprache ist die Stadt Brilon in der Lage, verschlüsselte und signierte E-Mails anzunehmen. Einfache formlose Schreiben Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Brilon ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich. Hierbei sind folgende Punkte zu beachten:

  • E-Mails können Sie an die E-Mail-Adresse info@brilon.de oder direkt an die Ihnen bekannte Sachbearbeiterin oder den Ihnen bekannten Sachbearbeiter richten. Die E-Mail-Adressen der Sachbearbeiter/innen finden Sie auf der Website brilon.de. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden. Bitte beachten Sie allerdings, dass diese Postfächer unter anderem aufgrund urlaubs- oder krankheitsbedingter Abwesenheiten möglicherweise nicht regelmäßig abgerufen werden können. Der (rechtzeitige) Zugang von Ihnen übersandter Nachrichten oder Dokumente ist daher nur bei Nutzung der oben genannten Zugangsmöglichkeit info@brilon.de gewährleistet.
  • Die Stadt Brilon nimmt unverschlüsselte E-Mails in den Formaten “HTML” und “Text” an.
  • E-Mail-Anhänge werden in folgenden Dateiformaten entgegengenommen: Unformatierte Textdateien (*.txt, *.rtf); Microsoft Word und Microsoft Excel Office 2010 und ältere Versionen; PDF-Dateien (*.pdf); Bilddateien (*.jpg, *.gif, *.tif, *.bmp).
  • Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Adressaten zulässig.
  • Wenn in den Dokumenten automatisierte Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) enthalten sind, kann dies dazu führen, dass die E-Mail nicht angenommen wird.
  • Nicht lesbare Dateiformate werden – soweit möglich – an die Absenderadresse zurückgeschickt.
  • E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 20 Megabyte angenommen.
  • Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (z. B. als ZIP-Archiv gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Brilon nur als nicht selbstentpackende Archive entgegen.
  • Wenn Sie per E-Mail an die Stadt Brilon herantreten, werden wir Ihnen per E-Mail antworten, wenn es sich um allgemeine Informationen handelt. Vertrauliche Daten werden von uns zu Ihrem eigenen Schutz nicht per E-Mail versendet. In diesem Fall antworten wir Ihnen auf dem Postweg.
  • Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht.

Nutzungsbestimmungen

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